Rechtsgrundlagen

Ein Auszug der relevanten Rechtsgrundlagen für das Hygienerecht ist aufgeführt. Diese Aufzählung ist nicht vollständig. Bitte informieren Sie sich auch über die für Sie zutreffenden Rechtsgrundlagen, die hier gff. nicht angegeben sind. Für die Suche im Internet sind Verlinkungen hinterlegt. Die Suche der Rechtsgrundlagen ist selbstständig durchzuführen.

Es sind stets die neusten Fassungen der Verordnungen zu beachten.
 

Europäische Verordnungen in konsolidierter Fassung können gesucht werden bei:

EUR-LEX

Verordnung (EG) 178/2002 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit 

VERORDNUNG (EG) Nr. 852/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES  vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene

VERORDNUNG (EG) Nr. 853/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES  vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs

VERORDNUNG (EG) Nr. 854/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs

VERORDNUNG (EG) Nr. 882/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz

VERORDNUNG (EG) Nr. 2074/2005 DER KOMMISSION vom 5. Dezember 2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates fallende Erzeugnisse und für die in den Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und (EG) Nr. 882/ 2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004

VERORDNUNG (EG) Nr. 2073/2005 DER KOMMISSION vom 15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel  * siehe auch Leitlinie des BLL

Verordnung (EG) Nr.  1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember  2008 über Lebensmittelzusatzstoffe  

VERORDNUNG (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates  betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission 
-Lebensmittelinformations-Verordnung-

 

 

weitere nationale Bestimmungen Suche möglich unter Gesetze im Internet

Bekanntmachung der Neufassung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) 
 

Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln -LMHV - Lebensmittelhygiene-Verordnung-
 

Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs -Tier- LMHV - Tierische Lebensmittel- Hygieneverordnung

 

Suche von Verwaltungsvorschriften im Internet

AVV LmH - AVV Lebensmittelhygiene
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung von Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs und zum Verfahren zur Prüfung von Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis

AVV Rüb- AVV Rahmen-Überwachung
Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der  Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher,  futtermittelrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften 

BLL Leitlinie für  Gute Verfahrenspraxis zur Anpassung der Probenahmehäufigkeit in  Betrieben, die kleine Mengen Hackfleisch und Fleischzubereitungen  herstellen Stand  18.11.2009
Die Leitlinie für Gute Verfahrenspraxis steht im Kontext zur Verordnung (EG) Nr.  2073/2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel sowie der  Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Lebensmittelhygiene.

 

 

Es sind stets die neusten Fassungen der Verordnungen zu beachten.